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   OLG Hamburg, 15.06.2020 - 5 Ws 31/20   

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https://dejure.org/2020,57214
OLG Hamburg, 15.06.2020 - 5 Ws 31/20 (https://dejure.org/2020,57214)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.06.2020 - 5 Ws 31/20 (https://dejure.org/2020,57214)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. Juni 2020 - 5 Ws 31/20 (https://dejure.org/2020,57214)
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 10.12.2020 - 5 Ws 217/20

    Anforderungen an die Begründung von Weisungen nach § 68b StGB

    Rspr.: vgl. OLG Hamm, Beschlüsse vom 8. Mai 2014 - III - 1 Ws 176/14 - juris Rn. 4 und 19. März 2009, a.a.O., Rn. 8; Senat, Beschlüsse vom 16. April 2020 - 5 Ws 31/20 -, 20. Dezember 2019 - 5 Ws 201/19 -, 29. Januar 2018, a.a.O. und 19. April 2018, a.a.O.).

    Ein zulässiges Ziel der Vorstellungsweisung ist es, durch den regelmäßigen Kontakt zur forensisch-therapeutischen Ambulanz einen Therapiewunsch bei dem Verurteilten zu erzeugen (vgl. Senat, Beschluss vom 16. April 2020, a.a.O.; Groß/Ruderich a.a.O.).

    In Ausübung des verfassungsrechtlich noch zulässigen Initialzwangs ist es dabei auch erlaubt, innerhalb der Vorstellungsweisung auf den Verurteilten mit der Zielsetzung der Therapieaufnahme einzuwirken (vgl. Senat, Beschluss vom 16. April 2020, a.a.O., m.w.N.; Kinzig a.a.O.).

    Gleichzeitig soll mit dieser Weisung den Fachleuten ermöglicht werden, sich von der verurteilten Person regelmäßig einen Eindruck zu verschaffen und Krisen schneller zu erkennen (Senat, Beschluss vom 16. April 2020, a.a.O.; Schneider in: Leipziger Kommentar, StGB 12. Aufl., § 68b Rn. 37).

  • BVerfG, 08.06.2021 - 2 BvR 1306/20

    Einklagbarer Anspruch auf Verbescheidung von Eingaben im Vollzug der

    Die Beschlüsse des Landgerichts Hamburg vom 6. Mai 2020 - 609 Vollz 28/20 - sowie des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 15. Juni 2020 - 5 Ws 31/20 Vollz verletzen den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten aus Artikel 17 und Artikel 19 Absatz 4 des Grundgesetzes.
  • KG, 22.12.2020 - 5 Ws 225/20

    Eintritt von Führungsaufsicht nach Verbüßung einer Freiheitsstrafe wegen

    Zum anderen soll der zwangsweise Therapeutenkontakt im Sinne eines verfassungsrechtlich noch legitimen Initialzwangs (vgl. Senat, Beschluss vom 16. April 2020 - 5 Ws 31/20 - m.w.N.; Kinzig a.a.O.) einen Therapiewunsch bei dem Verurteilten erzeugen (vgl. Senat, Beschluss vom 16. April 2020, a.a.O.) oder dessen Aufrechterhaltung bei bestehender therapeutischer Behandlung dienen.
  • KG, 29.07.2021 - 5 Ws 116/21

    Abstinenz- und Vorstellungsweisungen bei langjährig suchtkranken Betroffenen

    Zum anderen soll der zwangsweise Therapeutenkontakt im Sinne eines verfassungsrechtlich noch legitimen Initialzwangs (vgl. Senat, Beschluss vom 16. April 2020 - 5 Ws 31/20 - m. w. N.; Kinzig, a. a. O.) einen Therapiewunsch bei dem Verurteilten erzeugen (vgl. Senat, Beschluss vom 16. April 2020, a. a. O.) oder dessen Aufrechterhaltung bei bestehender therapeutischer Behandlung dienen.
  • KG, 09.12.2020 - 5 Ws 223/20

    Unverhältnismäßigkeit einer Weisung zur Meldung bei der Arbeitsagentur für

    Zwar ist es dem Beschwerdegericht aufgrund der gesetzlichen Regelung des § 453 Abs. 2 Satz 2 StPO aus Rechtsgründen grundsätzlich verwehrt, sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Strafvollstreckungskammer zu setzen (std. Rspr.: vgl. OLG Hamm, Beschlüsse vom 8. Mai 2014 - III - 1 Ws 176/14 - juris Rn. 4 und 19. März 2009, a.a.O., Rn. 8; Senat, Beschlüsse vom 16. April 2020 - 5 Ws 31/20 - 20. Dezember 2019 - 5 Ws 201/19 -, 29. Januar 2018 - 5 Ws 8/18 - und 19. April 2018, a.a.O.).
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